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ZollExport Februar 2018

Mit der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2017/2268 vom 26.09.2017 wurden die Anhänge I, IIa bis IIg (in Bezug auf die von diesen Anhängen erfassten Güter) und IV der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 des Rates über eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Verbringung, der Vermittlung und der Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck neu gefasst. Seit dem 16.12.2017 ist die Delegierte Verordnung in Kraft.

Der Anhang I listet die international vereinbarten Kontrollen für Dual-use-Güter aus den Exportkontrollregimen. Daneben gibt es aber noch die nationalen Kontrollen. Um festzustellen, ob für eine Ware eine Genehmigungspflicht besteht, muss daher zusätzlich die Ausfuhrliste berücksichtigt werden. Außerdem sind noch die Allgemeinen Anmerkungen zu Anhang I zu beachten.

Tipp: Um zu prüfen, ob das eigene Produktportfolio von den Änderungen im Anhang I betroffen ist, bietet das BAFA eine praktische unverbindliche! Zusammenstellung der Änderungen an. Unter dem Reiter Güterlisten → Die Güterlisten im Detail → Anhänge EG-Dual-use- Verordnung → Überblick über die Änderungen im Anhang I (vorletztes Dokument zum Download)

Weitere Informationen finden Sie auf der Seite Güterlisten unter dem Reiter Anhänge EG-Dual-Use-Verordnung

 

(Quelle: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle, www.bafa.de)

 

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