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ZollExport April 2018

Mit dem Unionszollkodex (UZK) wurde im Mai 2016 auch ein sog. Arbeitsprogramm festgelegt, nach dem die Umstellung der bestehenden Systeme an bestimmte Termine gebunden war.

Insgesamt 17 Systeme sollten umgestellt werden (Strategieplan (MASP)). Neben 14 transeuropäischen Systemen einschließlich einiger Systeme mit nationalen Komponenten zur Entwicklung durch die Mitgliedstaaten fallen auch drei nationale Systeme, die von den Mitgliedstaaten selbst entwickelt oder aktualisiert werden müssen darunter.

Nach Art. 278 UZK sollten eigentlich alle Arbeiten an den elektronischen Systemen bis 2020 abgeschlossen sein und damit die bestehenden elektronischen und papiergestützten Systeme ablöst werden.

Nun hat die EU Kommission einen Vorschlag gemacht (2018/0040 (COD), vom 02.03.2018), nach dem aufgrund von Schwierigkeiten in der praktischen Umsetzung dieser Systeme das Enddatum auf das Jahr 2025 verschoben werden soll.

Die wichtigsten Übergangsregelungen aus dem Vorschlag sind:

- Es würden weiterhin die bestehenden Versionen des ICS, NCTS und des Ausfuhrkontrollsystems für die summarische Eingangsanmeldung, das Versandverfahren und die Ausfuhrkontrolle verwendet.

- Das T2L-Formblatt würde weiterhin von den Zollbehörden als Nachweis des Unionscharakters abgezeichnet werden. - Anhang 9 der Delegierten Verordnung mit Übergangsbestimmungen für den Zollkodex der Union würde die geltenden Datenanforderungen für Anmeldungen und Mitteilungen in den IT-Systemen, die nach 2020 in Betrieb genommen werden, festlegen.

- Bestehende papiergestützte Unionsversandverfahren für den Schienen-, Luft- oder Seeverkehr würden weiterhin gelten.

- Papierdokumente könnten weiterhin verwendet werden, um den Ausgang der Waren aus dem Zollgebiet zu melden.

- Die an der Genehmigung für die zentrale Zollabwicklung beteiligten Mitgliedstaaten sollten zwar zusammenarbeiten, aber sie wären ebenfalls berechtigt, eine Genehmigung abzulehnen, wenn sie einen unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand verursachen würde; und

- Die Informationen zu Sicherheiten, die in mehreren Mitgliedstaaten für andere Zwecke als Versandzwecke genutzt werden, müssten zwischen den Mitgliedstaaten per E-Mail ausgetauscht und in den nationalen Systemen der Mitgliedstaaten gespeichert werden.

 

(Quelle: © Europäische Union, 1998–2018)

 

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