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ZollExport Februar 2018

Neubewertung der Bestandsbewilligungen

Zum 01.05.016, mit Inkrafttreten des Unionszollkodex, sind die Voraussetzungen für zollrechtliche Bewilligungen angepasst worden. Die Zollverwaltung war dazu verpflichtet, sämtliche vor dem 01.05.2016 erteilten unbefristeten Bewilligungen (Bestandsbewilligungen) bis zum 01.05.2019 neu zu bewerten.

Die Neubewertung begann im ersten Quartal 2017 und erfolgte zeitlich gestaffelt nach Bewilligungsarten. Als erstes wurden die unbefristet erteilten Bestandsbewilligungen neu bewertet, bei denen die Neubewertung nicht zu einem Nachteil führt.

Sofern für unbefristet erteilte Bestandsbewilligungen nach Ablauf des Übergangszeitraums ab dem 01.05.2019 strengere Anforderungen nach dem UZK gelten, werden diese bundesweit einheitlich zum Stichtag 01.05.2019 neu bewertet.

(Quelle: www.zoll.de)

Lesen Sie dazu auch das Interview mit dem Hauptzollamt Koblenz  - exklusiv in der demnächst erscheinenden Juni-Ausgabe 2017

 

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Verschärfte Zollprüfung in Ägypten

Bei Lieferungen von Produkten mit EU-Ursprung, die im Rahmen des EU-Assoziationsabkommens zollbegünstigt in Ägypten eingeführt werden sollen, sollte dringend auf die ordnungsgemäße Kennzeichnung geachtet werden.

Sofern die Waren am lokalen Markt weitervertrieben werden sollen, muss die Ursprungskennzeichnung auf arabischer Sprache verfasst sein. Lieferungen, die direkt an den Endverbraucher versendet werden, ist die Ursprungskennzeichnung auf Englisch ausreichend.

Die Angaben müssen

  • auf fest haftenden Etiketten
  • direkt auf jedes verpackte Teil der Lieferung und
  • zusätzlich auf der Außenverpackung angebracht werden.

 

Ist die Ursprungskennzeichnung nicht vorschriftsmäßig, wird der volle Zollsatz (Normalzollsatz) erhoben.

(Quelle: www.wko.at )

 

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Neue Meldepflichten für Warenbeförderungen von/nach/über Polen im Straßenverkehr

Seit dem 18.04.2017 ist ein neues Gesetz zur Überwachung der Warenbeförderung im Straßenverkehr in Bezug auf Polen in Kraft. Für besondere Güter gibt es seither eine gesetzliche Meldepflicht bei Warentransporten.

Bei den Gütern handelt es sich vorwiegend um Alkohole und Öle, Schmier- oder Verdünnungsmittel. Hier zur ausführlichen Liste der Waren.

Von der Meldepflicht sind auch ausländische Unternehmen betroffen, die diese Waren von oder nach Polen transportieren bzw. Polen als Transitland nutzen (Außer Transittransporte im NCTS-Verfahren). Weitere Informationen zur Meldepflicht in deutscher Sprache.

Die Waren müssen je nach Konstellation vom Versender, Empfänger oder Transportunternehmen auf der elektronischen Plattform PUESC gemeldet werden. Nach dieser Meldung wird eine Referenznummer vergeben. Der Fahrer muss diese Nummer vor Beginn der Beförderung erhalten und während des Transports dabei haben.

(Quelle: GTAI, www.gtai.de; https://puesc.gov.pl/)

 

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Kommission verhängt endgültige Strafzölle auf weitere Stahlprodukte aus China

Die EU-Kommission hat mit endgültigen Antidumpingzöllen zwischen 29,2 und 54,9 % Billigeinfuhren von chinesischen Stahlprodukten in die EU belegt.

Untersuchungen der Kommission sollen den Verkauf nahtloser Stahlrohre aus China unter dem vergleichbaren Marktpreis nachgewiesen haben. Mit dem Antidumping-Aufschlag soll die europäische Industrie vor ungleichen Wettbewerbsbedingungen und unlauteren Marktpraktiken geschützt werden.

Um Chancengleichheit in der Stahlbranche zu sichern, nutzt die Kommission die ihr zur Verfügung stehenden handelspolitischen Schutzinstrumente.

Bisher ist eine außerordentliche Zahl von Handelsschutzinstrumenten im Einsatz. Diese richten sich größtenteils gegen Überkapazitäten und Subventionen von chinesischem Stahl. Darüber hinaus möchte die Kommission ihre im Jahr 2013 vorgestellten Vorschläge zur Modernisierung der Handelsschutzinstrumente umsetzen. Dies muss in Zustimmung durch die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament erfolgen. Bisher konnte bei der Tagung der EU-Handelsminister zumindest ein Kompromissvorschlag verabschiedet werden.

(Quelle: © Europäische Union, 1995-2017; PR vom 12.05.2017; www.ec.europa.eu/germany/)

 

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