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  ZollExport Juni 2017 250

Länderverzeichnis für Außenwirtschaftsstatistik aktualisiert

Die Deutsche Bundesbank hat eine aktualisierte Fassung des Länderverzeichnisses für Außenwirtschaftsstatistiken der Bundesrepublik Deutschland veröffentlicht.

Geändert hat sich der Währungscode für Belarus. Bisher lautete der ISO-Währungs- Code BYR.

Seit dem 01.01.2017 ist der neue ISO-Währungscode für Belarus BYN.

(Quelle:  www.bundesbank.de, Deutsche Bundesbank)

 

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CETA - Teilbereiche voraussichtlich 1. Quartal 2017 anwendbar

Nach einer Meldung der Generalzolldirektion werden betimmte Bereiche des Freihandelsabkommen CETA, die in der alleinigen Zuständigkeit der Europäischen Union liegen, voraussichtlich im 1. Quartal 2017 für vorläufig anwendbar erklärt werden (Handelsteil).

Bei Sendungen mit einem Warenwert der Ursprungserzeugnisse über 6.000 Euro können die entsprechenden Ursprungserklärungen ausschließlich von registrierten Ausführern (REX) ausgefertigt werden.

Übergangsregelung bis 31.12.2017

In einer Übergangsphase bis zum 31.12.2017 können ermächtigte Ausführer (EA) Ursprungserklärungen auf Grundlage ihrer bestehenden EA-Bewilligung und unter Verwendung ihrer EA-Bewilligungsnummer ausfertigen.

Dies empfiehlt die Generalzolldirektion auch, um besonders zu Beginn des Registzrierungsprozesses von REX "Bearbeitungsengpässe" bei den örtlichen Hauptzollämtern zu vermeiden.

Sie weist außerdem darauf hin, dass eine Registrierung erst dann beantragt werden soll, wenn diese für ein konkret beabsichtigtes Handelsgeschäft im Warenverkehr mit Kanada zwingend erforderlich ist.

(Quelle: Generalzolldirektion, www.zoll.de)

 

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Interim-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Republik Ghana vorläufig anwendbar

Laut Mitteilung im Amtsblatt L 340/1 vom 15.12.2016 wird das Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Ghana ab dem 15.12.2016 vorläufig angewandt.

(Quelle: © Europäische Union, http://eur-lex.europa.eu/, 1998-2016)

 

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Start des Verfahrens Registrierter Ausführer (REX)

Ab dem 01.01.2017 soll sukzessive die Dokumentation des präferenziellen Ursprungs von Waren vom Allgemeinen Präferenzsystem (APS) auf das System des registrierten Ausführers (REX) umgestellt werden. Beim Registrierten Ausführer handelt es sich nicht um einen bewilligungsbedürftigen Status. Eine Registrierung in der dafür eingerichteten Datenbank ist ausreichend.

Die Registrierung in der EU beginnt ab dem 01.01.2017.

Hierfür ist ein schriftlicher Antrag gem. Anhang 22-06 Durchführungsverordnung zum Unionszollkodex (UZK-IA) zu stellen und unterschrieben dem örtlich zuständigen Hauptzollamt zuzuschicken.

Nur in zwei Fällen sind in der EU Präferenznachweise im Rahmen des APS auszustellen:

  • Bilaterale Kumulierung mit Ursprungswaren der EU (Ausführer in der EU als Vorlieferant)
  • Weiterversand von Ursprungswaren durch einen Wiederversand

Das elektronisch ausfüllbare Antragsformular Nr. 0442 ist über Zoll online abrufbar. Nach erfolgreicher Antragstellung erhält jeder registrierte Ausführer eine REX-Nummer. Diese besteht aus:

  • Länderkürzel DE für Deutschland (Stellen 1 und 2)
  • REX als Code für Registrierter Ausführer (Stellen 3 bis 5)
  • Dienststellenschlüssel des registrierenden Hauptzollamts (Stellen 6 bis 9)
  • 4-stellige fortlaufende Nummer (Stellen 10 bis 13)

Zum REX hat der Deutsche Zoll auf seiner Internetseite ein Merkblatt (Stand 29.10.2016) veröffentlicht.

Zum Nachweis des präferenziellen Ursprungs in der EU können nur noch bis zum 31.12.2017 Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 erstellt werden.

 

(Quelle: www.zoll.de)

 

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