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ZollExport April 2018

Ablauf von Übergangsfristen bzgl. REX im Allgemeinen Präferenzsystem (APS)

Für die folgenden Länder ist die Übergangsfrist für die Verwendung des Formblatts A ausgelaufen: Land und ISO-Alpha-2-Code Burundi BI, Zentralafrikanische Republik CF, Kongo (Republik) CG, Cookinseln CK, Dschibuti DJ, Äthiopien ET, Föderierte Staaten von Mikronesien FM, Äquatorialguinea GQ, Kenia KE, Kiribati KI, Komoren (ohne Mayotte) KM, Laos LA, Liberia LR, Mali ML, Nauru NR, Niueinsel NU, Pakistan PK, Sierra Leone SL, Somalia SO, Südsudan SS, São Tomé und Principe ST, Togo TG, Timor-Leste TL, Tuvalu TV, Jemen YE.

Ursprungszeugnisse nach Formblatt A, die nach dem 01.01.2018 ausgestellt werden werden laut deutschem Zoll für das Gewähren des APS-Zollsatzes nicht mehr anerkannt. Alle bis zum 31.12.2017 ausgestellten Ursprungszeugnisse nach Formblatt A können weiterhin anerkannt werden, im Rahmen ihrer Gültigkeit.

Das ATLAS-System erkennt diesen Fall jedoch aufgrund technischer Hindernisse noch nicht und gewährt derzeit nur den Drittlandszollsatz. Der Zoll arbeitet aktuell an dem Problem und gibt neue Informationen sobald wie möglich bekannt.

 

(Quelle: www.zoll.de, ATLAS – Info 1082/18)

 

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US-Zollabfertigungsgebühren gestiegen

Seit dem 01.01.2018 wird von der USZollbehörde (Customs and Border Protection) eine höhrere Zollabfertigungsgebühr angesetzt. Diese Änderung betrifft Warensendungen mit einem Warenwert ab 2.500 US-Dollar.

Der Mindestbetrag liegt bei 25,67 US-Dollar, der Höchstbetrag bei 497,99 US-Dollar. Die Zollabfertigungsgebühr orientiert sich dabei am Warenwert und beträgt 0,3464 %.

 

(Quelle: GTAI, www.gtai.de)

 

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Autonome Zollkontingente seit 01.01.2018

Bei der Einfuhr von bestimmten landwirtschaftlichen Erzeugnissen und gewerblichen Waren gewährt die Europäische Union (EU) ermäßigte Zollsätze im Rahmen von autonomen Zollkontingenten. Diese wurden durch die Verordnung (EU) 2017/2466 des Rates vom 18.12.2017 mit Wirkung ab 01.01.2018 angepasst. Die entsprechenden Zollkontingente wurden in den TARIC eingearbeitet und können im EZT-Online eingesehen sowie beantragt werden.

 

(Quelle: www.zoll.de, ATLAS – Info 1034/18)

 

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EG-Dual-Use-Verordnung: Anhänge aktualisiert

Mit der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2017/2268 vom 26.09.2017 wurden die Anhänge I, IIa bis IIg (in Bezug auf die von diesen Anhängen erfassten Güter) und IV der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 des Rates über eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Verbringung, der Vermittlung und der Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck neu gefasst. Seit dem 16.12.2017 ist die Delegierte Verordnung in Kraft.

Der Anhang I listet die international vereinbarten Kontrollen für Dual-use-Güter aus den Exportkontrollregimen. Daneben gibt es aber noch die nationalen Kontrollen. Um festzustellen, ob für eine Ware eine Genehmigungspflicht besteht, muss daher zusätzlich die Ausfuhrliste berücksichtigt werden. Außerdem sind noch die Allgemeinen Anmerkungen zu Anhang I zu beachten.

Tipp: Um zu prüfen, ob das eigene Produktportfolio von den Änderungen im Anhang I betroffen ist, bietet das BAFA eine praktische unverbindliche! Zusammenstellung der Änderungen an. Unter dem Reiter Güterlisten → Die Güterlisten im Detail → Anhänge EG-Dual-use- Verordnung → Überblick über die Änderungen im Anhang I (vorletztes Dokument zum Download)

Weitere Informationen finden Sie auf der Seite Güterlisten unter dem Reiter Anhänge EG-Dual-Use-Verordnung

 

(Quelle: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle, www.bafa.de)

 

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