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  ZollExport August 2017 250

Neuer Zollkodex der EAWU tritt voraussichtlich im Sommer 2017 in Kraft

Seit Mai 2016 ist der Unionszollkodex die Grundlage für alle Zollbeteiligte in der Europäischen Union (EU). Nun soll in der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) im Sommer 2017 ebenfalls ein neuer Zollkodex in Kraft treten.

Ursprünglich sollte dieser ab dem 01.01.2016 den bisherigen Zollkodex der Zollunion ersetzen. Die Mitgliedsstaaten hatten sich jedoch nicht rechtzeitig auf einen gemeinsamen Entwurf verständigen können.

Es folgten zusätzliche Verhandlungen. Die Eurasische Wirtschaftskommission rechnete daraufhin mit einem Inkrafttreten des Zollkodex zum 01.07.2017. Allerdings äußerte der Präsident von Belarus, Alexander Lukaschenko, im Februar dann doch Widerstände an. Die Unterzeichnung des Zollkodex verzögert sich deshalb voraussichtlich noch.

Die wesentlichen Neuerungen sind:

  • Fokus auf den Status des Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten
  • Vereinheitlichung des Zollrechts durch Wegfallen einiger nationaler Regelungen
  • Elektronische Zollanmeldung als Regel. Verzicht auf das Vorlegen von Dokumenten zur Zollanmeldung
  • Verkürzung der Zollabfertigung durch das Single Window-Prinzip.

(Quelle: www.gtai.de)

 

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Neue Matrix veröffentlicht

Im Amtsblatt (EU) Nr. C 73/6 vom 09.03.2017 wurde mit Mitteilung 2017/C 73/07 eine neue Matrix zur diagonalen Kumulierung in der Pan-Europa-Mittelmeer- Zone veröffentlicht.

Neu ist die Tabelle 1, welche die Matrix nun in vereinfachter Darstellung zeigt. Hier sind nur Kreuze eingetragen, ohne das konkrete Datum des Beginns der Anwendung der jeweiligen Ursprungsregel.

Die Tabellen 2 und 3 zeigen die Möglichkeiten der diagonalen Kumulierung in der Pan-Europa-Mittelmeer-Zone mit Datum der Anwendung der diagonalen Kumulierung. In der neuen Fassung, welche die Mitteilung 2016/C 244/04 (ABl. C 345 vom 21.09.2016) ersetzt, wurden folgende Änderungen vorgenommen:

  • bei der diagonalen Kumulierung EU-PS bzw. PS-EU (PS=Westjordanland Gazastreifen): Eintrag „(C) 1.3.2016“
  • bei der diagonalen Kumulierung EU-BA bzw BA-EU (BA=Bosnien und Herzegowina): Eintrag „(C) 9.12.2016 Die Datenbank Warenursprung und Präferenzen online wird zeitnah angepasst.

(Quelle: www.zoll.de)

 

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WuP in neuem Design

Die Auskunftsdatenbank "WuP online" erscheint seit heute, den 01.03.2017 in einem neuen Design. Die Internetadresse bleibt weiterhin unter wup.zoll.de verfügbar.

Auf der Startseite erhält der User nun die Möglichkeit, sofort seine Auswahlkriterien für länderbezogene Verarbeitungslisten einzugeben. Neu konzipiert wurden außerdem die Rubriken "Hilfe" und "FAQ" mit detaillierten Beschreibungen und Hinweisen zur Anwendung von WuP online. Ab sofort ist auch eine mobile Variante für Tablets und Smartphones verfügbar.

(Quelle: https://wup.zoll.de/wup_online/index.php)

 

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EU-Parlament stimmt für CETA

Das EU-Parlament hat heute mit deutlicher Mehrheit (408 Stimmen) dem CETA-Abkommen zugestimmt.

Nachdem im Oktober 2016 die EU und Kanada das Freihandelsabkommen nach langem Ringen unterzeichnet hatten, musste nun das EU-Parlament für eine vorläufige Anwendung zustimmen. Sobald es von kanadischer Seite ratifiziert ist, kann es vorläufig angewandt werden. Damit es vollständig in Kraft treten kann, muss es noch von den Parlamenten aller 28 EU-Mitgliedstaaten ratifiziert werden. Das genaue Datum der vorläufigen Anwendung wird noch im Amtsblatt bekannt gegeben.

(Quelle: http://trade.ec.europa.eu, PM vom 15.02.2017, © European Union, 1995-2017)

 

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