Herzlich Willkommen auf zoll-export.de!


Das Portal bietet Ihnen als Premium-Abonnent praktische Extras zu Ihrer ZOLL.EXPORT Print-Ausgabe:

  • Sie lesen die neueste Ausgabe online schon vor Erscheinen der Print-Ausgabe.
  • Alle Checklisten stehen für Sie einzeln als PDF-Datei bereit. 
  • Verlinkt mit den Artikeln und sortiert nach Themengebieten finden Sie in Sekundenschnelle die benötigte Arbeitshilfe. 
  • Alle Ausgaben werden für Sie archiviert - ein einzigartiges Sammelwerk zum schnellen „Nachschlagen“.

  ZollExport Oktober 2017 250

EU-Parlament stimmt für CETA

Das EU-Parlament hat heute mit deutlicher Mehrheit (408 Stimmen) dem CETA-Abkommen zugestimmt.

Nachdem im Oktober 2016 die EU und Kanada das Freihandelsabkommen nach langem Ringen unterzeichnet hatten, musste nun das EU-Parlament für eine vorläufige Anwendung zustimmen. Sobald es von kanadischer Seite ratifiziert ist, kann es vorläufig angewandt werden. Damit es vollständig in Kraft treten kann, muss es noch von den Parlamenten aller 28 EU-Mitgliedstaaten ratifiziert werden. Das genaue Datum der vorläufigen Anwendung wird noch im Amtsblatt bekannt gegeben.

(Quelle: http://trade.ec.europa.eu, PM vom 15.02.2017, © European Union, 1995-2017)

 

Wie werde ich Abonnent der Zeitschrift ZOLL.EXPORT?

 

 

Reform des Luftsicherheitsgesetzes beschlossen

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 16.12.2016 dem ersten Gesetz zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes zugestimmt.

Damit wird das Luftsicherheitsgesetz an die EG-Luftsicherheitsverordnung und ihre Durchführungsbestimmungen angepasst.

Umfassende Kontrollen bei der Fracht

Das Gesetz regelt erstmals die sichere Lieferkette. Grundsätzlich dürfen Luftfahrtunternehmen ihre Flugzeuge nur mit Fracht beladen, die als „sicher“ eingestuft wurde.

Flugverbote bei Gefahrenlagen

Durch das Gesetz erhält das Bundesinnenministerium erweiterte Befugnisse. Es kann bei einer erheblichen Gefährdung der Luftsicherheit Flugverbote oder auch Frachtbeförderungsverbote verhängen.

Strengere Überprüfungen der Mitarbeiter

Die Zuverlässigkeitsprüfungen von Arbeitnehmern in sicherheitsrelevanten Bereichen werden verschärft. War bislang eine beschäftigungsbezogene Überprüfung durch den Arbeitgeber ausreichend, muss künftig eine behördliche Zuverlässigkeitsprüfung durchgeführt werden. Dies betrifft vor allem das Personal im Frachtbereich.

 

Abgesehen von einer Ausnahme sollen die Regelungen am Tag nach der Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten.

(Quelle: Deutscher Bundesrat)

 

Wie werde ich Abonnent der Zeitschrift ZOLL.EXPORT?

 

 

Anwendung des REX-Systems durch die APS-Empfängerländer

Die Anmeldephase für das neue System des Registrierten Ausführers (REX) läuft bereits seit dem 01.01.2017. Alle APS-begünstigten Länder hatten zuvor die Möglichkeit, bis zum 30.06.2016 die Europäische Kommission zu informieren, wenn sie die Anwendung des REX-Systems später starten wollen, z. B. erst ab dem 01.01.2018 oder 01.01.2019.

Um das REX-System wirksam anwenden zu können, muss das APS-Empfängerland die entsprechenden Verwaltungsstrukturen und -systeme einrichten und aufrechterhalten. Zudem ist eine Zusammenarbeit der Behörden mit der Kommission und den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erforderlich (Art. 70 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447).

Die in Fettschrift angegebenen Länder sind diejenigen, die die oben beschriebenen Voraussetzungen bereits erfüllen.

Anwendung des REX-Systems ab dem 01.01.2017

Angola, Burundi, Bhutan, die Demokratische Republik Kongo, Zentralafrikanische Republik, Komoren, Kongo, Cook-Inseln, Dschibuti, Äthiopien, Mikronesien, Äquatorial-Guinea, Guinea- Bissau, Indien, Kenia, Kiribati, Laos, Liberia, Mali, Nauru, Nepal, Niue Island, Pakistan, Salomonen, Sierra Leone, Somalia, Südsudan, Sao Tomé & Principe, Tschad, Togo, Tonga, Timor-Leste, Tuvalu, Jemen, Sambia.

Anwendung des REX-Systems ab dem 01.01.2018

Afghanistan, Armenien, Bolivien, Elfenbeinküste, Eritrea, Gambia, Guinea, Malawi, Mosambik, Myanmar, Niger, Ruanda, Sri Lanka, Sudan, Swasiland, Syrien, Tansania.

Anwendung des REX-Systems ab dem 01.01.2019

Bangladesch, Benin, Burkina Faso, Kap Verde, Kambodscha, Haiti, Indonesien, Kirgisien, Lesotho, Madagaskar, Mauretanien, Mongolei, Nigeria, Paraguay, Philippinen, Samoa, Senegal, Tadschikistan, Uganda, Usbekistan, Vanuatu, Vietnam.

Weitere Details und ein zeitlicher Fahrplan zum REX-System sind auf www.ec.europa.eu/taxation_customs/ unter LATEST NEWS, in der Meldung vom 03.01.2017 veröffentlicht.

(Quelle: www.ec.europa.eu ; © Europäische Union, 1995-2017)

 

Wie werde ich Abonnent der Zeitschrift ZOLL.EXPORT?

 

 

Vorläufige Anwendung des Abkommens EU-Ecuador

Im Amtsblatt (EU) Nr. 358 vom 29.12.2016 wurde die Mitteilung veröffentlicht, dass die Europäische Union (EU) und die Republik Ecuador am 11.11.2016 das Beitrittsprotokoll zum Handelsübereinkommen zwischen der EU und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits betreffend den Beitritt Ecuadors in Brüssel unterzeichnet haben.

Das Protokoll wird seit dem 01.01.2017 zwischen der EU und der Republik Ecuador vorläufig angewandt. Laut redaktioneller Information der Generalzolldirektion auf www.wup.zoll.de wird.

(Quelle: www.wup.zoll.de ; © Europäische Union, http://eur-lex.europa.eu/, 1998-2017)

 

Wie werde ich Abonnent der Zeitschrift ZOLL.EXPORT?