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ZollExport Dezember 2018

Neue Codierung für Biozidprodukte

Der deutsche Zoll hat darüber informiert, dass im Rahmen der Abfertigung zum freien Verkehr eine neue Unterlagencodierung für die Anmeldung von Biozidprodukten geschaffen wurde.

(Quelle: www.zoll.de)

 

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Kumulierungsregeln EU-SADC seit 01.10.2018 anwendbar

Die Kommission hat mittels einer Bekanntmachung, veröffentlicht im Amtsblatt (EU) Nr. C 407/8 vom 12.11.2018, mitgeteilt, dass die Kumulierung nach Art. 4 Abs. 3 und 7 des Protokolls Nr. 1 des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens

EU-SADC ab dem 01.10.2018 mit den in der Bekanntmachung genannten AKP-WPA-Staaten und den überseeischen Ländern und Gebieten (ULG) anwendbar ist. Die Datenbank WuP online https://wup.zoll.de wird entsprechend

angepasst.

 

(Quelle: www.zoll.de)

 

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Neue Länder im REX-System ab 01.01.2019

Seit der Einführung des REX-Systems im Januar 2017 haben sich Exporteure der APS-Länder registrieren lassen, um künftig eine sog. Erklärung zum Ursprung abgeben zu können (Selbstzertifizierung).

Einige Länder waren gleich zu Beginn im System, für andere Länder laufen nun die Übergangsfristen ab. Zum 01.01.2019 sind geplant:

Bangladesch, Benin, Burkina Faso, Cabo Verde, Kambodscha, Haiti, Indonesien, Kirgistan, Lesotho, Madagaskar, Mauretanien, Mongolei, Nigeria, Paraguay, Philippinen, Samoa, Senegal, Tadschikistan, Uganda, Usbekistan, Vanuatu, Vietnam.

Danach kommen Sendungen mit Ursprungserzeugnissen im Gesamtwert von mehr als 6.000 Euro nur dann für eine APS-Zollpräferenzbehandlung in Betracht, wenn ihnen eine von einem registrierten Ausführer ausgefertigte Erklärung zum Ursprung beigefügt ist.

Die Übergangszeit, bis alle Länder am Rex-System teilnehmen, soll bis Ende 2020 dauern, danach wird es einen förmlichen Nachweis in Form eines Ursprungszeugnises Form A aus den APS-Ländern nicht mehr geben.

 

(Quelle: IHK Regensburg; https://ec.europa.eu © European Union, 1995-2018)

 

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Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Venezuela

Im Amtsblatt der EU Nr. L 276 vom 07.11.2018 wurde der Beschluss (GASP) 2018/1656 des Rates vom 06.11.2018 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2017/2074 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela veröffentlicht.

Dadurch werden die bisherigen Sanktionen um ein weiteres Jahr bis zum 14.11.2019 verlängert.

 

(Quelle: GTAI)

 

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