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ZollExport Februar 2018

EG-Dual-Use-Verordnung: Anhänge aktualisiert

Mit der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2017/2268 vom 26.09.2017 wurden die Anhänge I, IIa bis IIg (in Bezug auf die von diesen Anhängen erfassten Güter) und IV der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 des Rates über eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Verbringung, der Vermittlung und der Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck neu gefasst. Seit dem 16.12.2017 ist die Delegierte Verordnung in Kraft.

Der Anhang I listet die international vereinbarten Kontrollen für Dual-use-Güter aus den Exportkontrollregimen. Daneben gibt es aber noch die nationalen Kontrollen. Um festzustellen, ob für eine Ware eine Genehmigungspflicht besteht, muss daher zusätzlich die Ausfuhrliste berücksichtigt werden. Außerdem sind noch die Allgemeinen Anmerkungen zu Anhang I zu beachten.

Tipp: Um zu prüfen, ob das eigene Produktportfolio von den Änderungen im Anhang I betroffen ist, bietet das BAFA eine praktische unverbindliche! Zusammenstellung der Änderungen an. Unter dem Reiter Güterlisten → Die Güterlisten im Detail → Anhänge EG-Dual-use- Verordnung → Überblick über die Änderungen im Anhang I (vorletztes Dokument zum Download)

Weitere Informationen finden Sie auf der Seite Güterlisten unter dem Reiter Anhänge EG-Dual-Use-Verordnung

 

(Quelle: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle, www.bafa.de)

 

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Allgemeine Genehmigung Nr. 16 geändert

Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat am 05.12.2017 eine Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 (Telekommunikation und Informationssicherheit) bekannt gegeben. Grund für die Änderungen ist eine Umstrukturierung des Teil 2 der Kategorie 5 des Anhangs I. Dadurch wurden die dort erfassten Güter teilweise in anderen Nummern der Kategorie 5 Teil 2 aufgeführt. Die Allgemeine Genehmigung Nr. 16 bleibt weiterhin bis zum 31.03.2018 gültig.

 

(Quelle: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle, www.bafa.de)

 

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Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik 2018

Das Statistische Bundesamt hat das Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik 2018 veröffentlicht. Zum 01.01.2018 wird eine Reihe von Änderungen in der Kombinierten Nomenklatur (KN) und im deutschen Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik (WA) rechtswirksam. Zum leichteren Vergleich der Änderungen der Warennummern und Besonderen Maßeinheiten gegenüber dem Vorjahr 2017 wurden diese wieder in einer Übersicht als Gegenüberstellung dargestellt. Diese steht kostenlos unter www.destatis.de zum Download bereit.

Konkret haben sich folgende Änderungen ergeben (ohne Gewähr auf Vollständigkeit)

1. Warennummern mit inhaltlichen Änderungen, die aber dennoch ihre Gültigkeit weiter behalten und damit wieder verwendet werden können:

  • 38249992
  • 85437090

2. Warennummern, die ab dem 31.12.2017 ihre Gültigkeit verlieren:

  • 19059060
  • 19059090
  • 29397900
  • 32151110
  • 32151190
  • 32151910
  • 32151990
  • 36030010
  • 36030090
  • 84141010
  • 84141020

3. Warennummern, die ab dem 01.01.2018 NEU sind:

  • 19059070
  • 19059080
  • 29397910
  • 29397990
  • 32151100
  • 32151900
  • 36030020
  • 36030030
  • 36030040
  • 36030050
  • 36030060
  • 36030080
  • 38249956
  • 38249957
  • 84141015
  • 85437070

4. Gegenüberstellung der Warennummern, für die es im Jahr 2018 nur eine Entsprechung gibt (Umsetzungsverhältnis m:1 oder 1:1):

      WA2017    zu  WA2018

  • 32151110 zu 32151100
  • 32151190 zu 32151100
  • 32151910 zu 32151900
  • 32151990 zu 32151900
  • 84141010 zu 84141015
  • 84141020 zu 84141015

5.Gegenüberstellung der Warennummern, für die es im Jahr 2018 mehr als eine Entsprechung gibt. (Umsetzungsverhältnis m:n; diese Auflistung beinhaltet auch wiederverwendete Warennummern)

      WA2017    zu  WA2018

  • 19059060 zu 19059070
  • 19059060 zu 19059080
  • 19059090 zu 19059070
  • 19059090 zu 19059080
  • 29397900 zu 29397910
  • 29397900 zu 29397990
  • 36030010 zu 36030020
  • 36030010 zu 36030030
  • 36030090 zu 36030040
  • 36030090 zu 36030050
  • 36030090 zu 36030060
  • 36030090 zu 36030080
  • 38249992 zu 38249956
  • 38249992 zu 38249957
  • 38249992 zu 38249992
  • 85437090 zu 85437070
  • 85437090 zu 85437090

 

 

 

(Quelle: Statistisches Bundesamt, Wiesbaden 2017; www.destatis.de)

 

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CETA-Abkommen seit 21.09.2017 vorläufig in Kraft

Das Freihandelsabkommen CETA ist am 21.09.2017 vorläufig in Kraft getreten. Prognosen gehen davon aus, dass CETA neue Impulse für den Mittelstand auslöst. Mit dem Abkommen könne das bilaterale Handelsvolumen bei Waren und Dienstleistungen EU-weit um rund 23 % steigen. Die Europäische Kommission erwartet erhebliche Vorteile für exportierende Unternehmen.

In der demnächst erscheinenden Oktober-Ausgabe 2017 der ZOLL.EXPORT finden Sie im Artikel "CETA-Freihandelsabkommen - Altbekanntes gespickt mit viel Neuem" die wichtigsten Informationen zum neuen Freihandelsabkommen, u. a. zu:

  • Wie sieht der Zollabbau aus?
  • Zollvergünstigungen bei Einhaltung von Ursprungsregeln
  • Registrierter Ausführer
  • Neuerungen bei Ursprungsregeln, z. B. bei Mehrfachsendungen
  • Verbindliche Vorabauskünfte
  • Buchmäßige Trennung
  • Nicht-Manipulationsbescheinigung
  • Kanada in Lieferantenerklärungen

(Quelle: Redaktion der ZOLL.EXPORT)

 

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