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Brexit: EU-Kommission macht Vorschläge zum Nordirland-Protokoll
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Die Europäische Kommission hat bereits im Oktober Vorschläge zum Nordirland-Protokoll gemacht. Dabei geht es vor allem darum, wie eine zielgerichtete und den Anforderungen entsprechende Regelung zur Anwendung des Protokolls zwischen Irland und Nordirland zu finden sei. Im Zuge dessen soll insbesondere die Beförderung von Waren zwischen Großbritannien und Nordirland erleichtert werden.
Die Vorschläge zum Nordirland-Protokoll sind Teil eines umfangreichen Maßnahmenpakets auf das sich die Kommission in intensiven Gesprächen mit der Regierung des Vereinigten Königreichs beraten will. Ziel ist es, eine dauerhafte Lösung zu erreichen, die für spürbare Verbesserungen sorgt und die brexitbedingten Probleme beim Warentransport lösen soll. Die Vorschläge ergänzen das im Juni 2021 vorgelegte Paket. Darin ging es in erster Linie darum, die Verbringung von lebenden Tieren von Großbritannien nach Irland zu erleichtert.
Dementsprechend beziehen sich die geplanten Erleichterungen auf die folgenden Bereiche:
- Lebensmittel,
- Pflanzen- und Tiergesundheit,
- Zölle,
- Arzneimittel,
- Einbeziehung von nordirischen Interessenträgern.
Dabei soll eine Reihe von Schutzmaßnahmen umgesetzt werden, die eine verstärkte Marktüberwachung ermöglichen soll. Gleichzeitig sollen die Schutzmaßnahmen sicherstellen, dass die Waren nicht in den EU-Binnenmarkt gelangen.
(Quelle: https://ec.europa.eu)
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