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Aktuelles
8. Juni 2022

Siebte Verhandlungsrunde zur Vertiefung des WPA

Am 07.04.2022 hat die EU-Kommissioneneinen Bericht veröffentlicht, gemäß welchem die Fortschritte in der letzten Verhandlungsrunde zur Vertiefung des bestehenden Wirtschaftspartnerschaftsabkommens (WPA) mit fünf Partnern im östlichen und südlichen Afrika (ESA5)…
Aktuelles
29. April 2022

Haftung im Zollrecht

Zollanmeldungen können mitunter komplex sein und den Anmelder vor unerwartete Herausforderungen stellen. In der Praxis kommt es immer wieder vor, dass im Zusammenhang mit Einfuhrvorgängen gefragt wird, wer für die…
Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
AdvertorialAktuelles
8. Februar 2022

Die Incoterms® (International Commercial Terms) sind fester Bestandteil von gut 90 Prozent aller in-ternationalen B2B-Kaufverträge. Doch die Erfahrung zeigt, dass Unternehmen die Auswahl der richtigen Incoterms®-Klausel oftmals nicht leicht fällt.
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Aktuelles
3. Dezember 2021

WTO nimmt Zollwerkzeug in Betrieb

Die Welthandelsorganisation (World Trade Organization, WTO) hat mit Wirkung zum 07.10.2021 einen Tracker zur Verfügung gestellt, anhand dessen Änderungen im Harmonisierten System (HS) verfolgt werden können.
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Aktuelles
3. Dezember 2021

Update zum ägyptischen ACI

Wie bereits in einer früheren Ausgabe dieses Jahres erwähnt, führt der ägyptische Zoll ein neues elektronisches System zur Vorabregistrierung (über das Single-Window-Portal „Nafeza“) von Frachtinformationen mit der Bezeichnung „Advanced Cargo…
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Aktuelles
13. Oktober 2021

Modernisierung der Ursprungsregeln in der PEM

Bereits im Jahr 2019 haben sich die Europäische Union (EU) und ein großer Teil der weiteren Mitgliedstaaten des „Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln“ (PEM) auf eine Modernisierung der Ursprungsregeln geeinigt.
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Aktuelles
15. Dezember 2020

Neue RCEP-Freihandelszone

Am 15.11.2020 haben sich die Staatsund Regierungschefs von China, Japan, Südkorea, Australien und Neuseeland mit der Staatengemeinschaft ASEAN (Association of Southeast Asian Nations) geeinigt.
Aktuelles
5. März 2020

Messse LogiMAT 2020 abgesagt

Für Gebrauchtwaren kann ein Präferenznachweis auch ausgestellt/ausgefertigt werden, wenn die üblichen Nachweispapiere (wie insbesondere Lieferantenerklärungen) wegen Ablaufs der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen nicht mehr vorliegen.
Aktuelles
10. Februar 2020

Gebrauchtwarenregelung

Für Gebrauchtwaren kann ein Präferenznachweis auch ausgestellt/ausgefertigt werden, wenn die üblichen Nachweispapiere (wie insbesondere Lieferantenerklärungen) wegen Ablaufs der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen nicht mehr vorliegen.
Aktuelles
3. Dezember 2019

Geänderte Warennummern 2020

Die Europäische Kommission hat mit der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1776 der Kommission vom 09.10.2019 die Kombinierte Nomenklatur (KN) angepasst und damit die Warennummern für 2020 festgelegt.
Aktuelles
3. Dezember 2019

Neue Matrix zur diagonalen Ursprungskumulierung

Im Amtsblatt der Europäischen Union (ABl. C 333/3 vom 04.10.2019) wurde eine neue Matrix zur Pan-Europa-Mittelmeer-Kumulierung veröffentlicht. Die Mitteilung ersetzt die Mitteilung 2019/C158/06 (ABl. C 158 vom 10.5.2019, S. 5).
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Aktuelles
3. Dezember 2019

Freihandelsabkommen mit Singapur

Am 21.11.2019 ist das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Singapur, das am 19.10.2018 in Brüssel unterzeichnet wurde, in Kraft getreten.
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Aktuelles
3. Dezember 2019

Deutsche Exporte steigen

Die Ausfuhren in Deutschland sind im September 2019 im Vergleich zum Vorjahr deutlich angestiegen. Insgesamt hat Deutschland Waren im Wert von 114,2 Mrd. Euro ausgeführt, was einem Anstieg von 4,6…
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Aktuelles
3. Dezember 2019

Deutsch-britischer Handel bricht ein

Von April bis August 2019 ist ein deutlicher Einbruch von 9,2 % des Handels zwischen Deutschland und Großbritannien verzeichnet worden. Grund dafür ist eine schwächere Einfuhr, die 12,3 % niedriger…
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Aktuelles
10. Oktober 2019

Warenverkehr Türkei

Der deutsche Zoll hat darauf aufmerksam gemacht, dass mit Ablauf der Übergangsfrist seit dem 01.09.2019 für Ausfuhren aus Deutschland in die Türkei zum Nachweis der Freiverkehrseigenschaft nur noch solche Warenverkehrsbescheinigungen…
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Aktuelles
10. Oktober 2019

Brexit

Am 04.09.2019 stimmte die Mehrheit der Abgeordneten im britischen Unterhaus für einen Gesetzentwurf, der einen ungeregelten Austritt Großbritanniens aus der EU verhindern soll.
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Aktuelles
4. Juli 2019

Neue Fassung: Merkblatt zu den Genehmigungscodierungen […]

Die Generalzolldirektion hat auf ihrer Seite eine aktualisierte Fassung des Merkblatts zu den Genehmigungscodierungen und zur elektronischen Anmeldung/Abschreibung genehmigungspflichtiger Ausfuhren im IT-Verfahren ATLAS-Ausfuhr (Stand 02.07.2019) veröffentlicht. Damit verliert das Merkblatt…
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24. Mai 2019

Neue Kumulierungs-Matrix veröffentlicht

Im Amtsblatt C 158/5 der Europäischen Union vom 10.05.2019 wurde durch Mitteilung der Kommission eine aktuelle Matrix zur diagonalen Kumulierung in der Pan-Europa-Mittelmeer-Zone veröffentlicht. In der Tabelle 2 ist nun…
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Aktuelles
26. April 2019

Brexit

Auf einem erneuten EU-Sondergipfel am 10.04.2019 wurde eine längere Verschiebung, auf spätestens 31.10.2019 ausgehandelt.
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Aktuelles
26. April 2019

EU/Ukraine – restriktive Maßnahmen

Mit Beschluss (GASP) 2019/354 des Rates vom 04.03.2019 zur Änderung des Beschlusses 2014/119/GASP wurden die restriktiven Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in der Ukraine um…
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Aktuelles
26. April 2019

BAFA-Anforderungen bei Antragsstellungen

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) weist darauf hin, dass seit dem 01.02.2019 bei der Stellung eines Antrags auf Erteilung einer Einzelausfuhr- bzw. Verbringungsgenehmigung grundsätzlich weitere Dokumente, wie z.…
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1. März 2019

Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung aktualisiert

Besonders im Rahmen der Erteilung und Neubewertung von zollrechtlichen Bewilligungen oder Zertifizierungsverfahren wie AEO, zugelassenem Ausführer oder auch Zollverfahren mit wirtschaftlicher Bedeutung benennen viele Firmen einen sog. „betrieblichen Zollbeauftragten“.
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15. Februar 2019

Aktualisierte Liste Terrorismusbekämpfung

Besonders im Rahmen der Erteilung und Neubewertung von zollrechtlichen Bewilligungen oder Zertifizierungsverfahren wie AEO, zugelassenem Ausführer oder auch Zollverfahren mit wirtschaftlicher Bedeutung benennen viele Firmen einen sog. „betrieblichen Zollbeauftragten“.
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4. Februar 2019

Neue Bewilligung seit September 2018

Besonders im Rahmen der Erteilung und Neubewertung von zollrechtlichen Bewilligungen oder Zertifizierungsverfahren wie AEO, zugelassenem Ausführer oder auch Zollverfahren mit wirtschaftlicher Bedeutung benennen viele Firmen einen sog. „betrieblichen Zollbeauftragten“.