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Brexit

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Wie geht es weiter?

Auf einem erneuten EU-Sondergipfel am 10.04.2019 wurde eine längere Verschiebung, auf spätestens 31.10.2019 ausgehandelt.

  • Sollte es im britischen Unterhaus doch noch eine Mehrheit für das bereits vereinbarte Abkommen mit der EU geben, kann Großbritannien schon früher aus der EU ausscheiden.
  • Haben die Briten bis zum 22.05.2019 keine Lösung gefunden, müssen sie an der Europawahl teilnehmen.

Die Hintergründe:

Nachdem der nachverhandelte Abkommenstext von Theresa May im britischen Unterhaus erneut abgelehnt wurde, stimmten die Abgeordneten am 14.03.2019 klar für eine Verschiebung des Brexit. Insgesamt 412 Abgeordnete des „House of Commons“ stimmten für eine Fristverlängerung um drei Monate über das bisherige Austrittsdatum, den 29.03.2019, hinaus. Den entsprechenden Antrag reichte Theresa May am 20.03.2019 bei der EU ein und bat um eine Verlängerung bis Ende Juni.

Auf dem EU-Gipfel am 21.03.2019 wurde einer Verschiebung des ursprünglichen Austrittstermins zugestimmt, allerdings nur unter bestimmten Bedingungen:

  • Bis zum 12.04.2019 musste Großbritannien klären, ob es an den Wahlen der EU teilnehmen will.
  • Falls es keine Zustimmung gebe, müsse das Land spätestens am Tag vor der Wahl, dem 22.05.2019 austreten.

Nachdem das Abkommen erneut im britischen Unterhaus abgelehnt wurde, hatte die britische Premierministerin um eine Verschiebung des Brexit-Datums auf den 30.06.2019 gebeten.

(Quelle: www.phoenix.de;  www.sueddeutsche.de)

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