Ausgabe August 2021 Neue Export-Verordnung für Dual-Use-Güter

TITELTHEMA
Neue EU-Exportverordnung für Dual-Use-Güter
Die längst erwartete Reform der Regelungen für Dual-Use-Güter wurden nach langem Hin und Her vom Rat und vom EU-Parlament gebilligt. Mit großem Interesse verfolgte die Öffentlichkeit die europäische Abstimmung, wobei die Software- und Kommunikationsbranche sowie Vermittler zwischen beiden Parteien eine zentrale Rolle einnahmen. Als Ergebnis wird es neue und besondere Vorschriften für Güter zur digitalen Überwachung, die als sog. „Güter mit doppeltem Verwendungszweck“ eingestuft werden können, geben. Die technische Unterstützung wird nun auch auf EU-Ebene geregelt.

EXPORT- UND ZOLLPRAXIS KOMPAKT
Der entscheidende Code fürs Auslandsgeschäft
Die Einreihung von Waren in den Zolltarif ist im Außenhandel von besonderer Bedeutung. Eine falsche Zolltarifnummer kann bei der Tarifierung schnell zu unangenehmen und teuren Konsequenzen führen. So einfach es auf den ersten Blick erscheinen mag, eine Ware dem richtigen Tarif zuzuordnen, so komplex wird es bei genauerem Hinsehen. Auch wenn zur Einreihung heutzutage keine Papierberge mehr durchforstet werden müssen, sondern die Angaben IT-gestützt erfolgen können, verlieren viele Exportverantwortliche im unübersichtlichen Tarifnummern-Gewirr leicht die Übersicht.

Der Gesundheitssektor
Die Pandemie stellt uns alle weltweit vor neue Herausforderungen. Besonders betroffen sind Entwicklungs- und Schwellenländer, in denen eine ausreichende Gesundheitsversorgung oft staatlicherseits nicht gewährleistet werden kann und die private Gesundheitsversorgung nur wenigen zugänglich ist. Gerade in Afrika sind durch die Pandemie Lieferengpässe entstanden, wodurch die Einfuhr von medizinisch notwendiger Ausrüstung nicht gesichert werden kann. Um die Pandemie nachhaltig zu bekämpfen, wurden verschiedene Initiativen ins Leben gerufen, woraus sich auch interessante Chancen für die deutsche Exportwirtschaft ergeben.
Zahlungsabsicherung im Wandel Im Außenhandel und im internationalen Warenverkehr sind Unternehmen besonderen Risiken ausgesetzt. Vor allem die geografische Entfernung, andere Rechtssysteme sowie im Auslandsgeschäft hinzukommende politische Risiken lassen die Absicherung gegen Zahlungsausfälle zur Regel werden. Die in der Regel von Banken angebotenen und abgewickelten Instrumente hierzu sind etabliert, weltweit einheitlich und allgemein akzeptiert. Doch mit der fortschreitenden Digitalisierung gibt es auch in diesem Bereich einige Änderungen.
Die Ukraine – ein Markt mit 40 Mio. Konsumenten Direkt vor den Toren Europas liegt mit der Ukraine ein Markt mit unglaublichem Potenzial. Auch wenn sich Russland und die Ukraine politisch seit dem Zerfall der UdSSR voneinander weit entfernt haben, finden sich weiter viele Parallelen zwischen den beiden Staaten. Wer die Chancen nutzen will, muss sich allerdings etwas tiefergehender mit dem Land und seinen wirtschaftlichen und politischen Gegebenheiten beschäftigen.
Nationale und internationale Güterbeförderung – quo vadis? Die Corona-Pandemie und auch andere Entwicklungen auf politischer und rechtlicher Ebene haben die Speditions- und Transportbranche in den letzten Monaten stark verändert. Viele Unternehmen schränkten ihren eigenen Fuhrpark stark ein und lagerten stattdessen ihre logistischen Bedürfnisse an Subunternehmen aus. Wohin die Reise in den nächsten Jahren führen wird, ist derzeit noch offen, doch lassen sich anhand der jüngsten Entwicklungen einige Tendenzen feststellen. Eine Brancheneinschätzung.
tba tba
tba tba

ARBEITSHILFEN
Checkliste zur neuen EU-Dual-Use-Verordnung
Checkliste Transport und Logistik – Empfehlungen für die Zukunft
Checkliste zum Export in die Ukraine

LÄNDERHINWEISE
Philippinen

ENGLISH FOR BUSINESS
The new Import Control System
ICS 2 – an extra layer of security for the supply chain

NACHGEFRAGT
Das Sorgfaltspflichtengesetz Das im Juni 2021 verabschiedete „Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten“ – kurz: Sorgfaltspflichtengesetz, ist der Vorstoß der Bundesregierung, einen rechtlichen Rahmen für eine nachhaltige Wertschöpfungskette zu schaffen und Unternehmen dabei stärker in die Pflicht zu nehmen. Doch was ist genau geplant und worauf müssen sich Unternehmen einstellen?

Die Neufassung der Dual-Use-Verordnung – und noch mehr Veränderungen

Am 09.11.2020 haben sich der Rat der EU und das Europäische Parlament auf eine neue Verordnung für die Exportkontrolle von sog. Gütern mit doppeltem Verwendungszweck geeinigt. Grund für die Reform war die fortlaufende technologische Entwicklung und außenpolitische Umstände, dabei insbesondere die zunehmenden Berichte über Menschenrechtsverletzungen auf dem gesamten Globus. Im Zuge dessen müssen auch deutsche Unternehmen prüfen, ob sie Waren oder Komponenten exportieren oder importieren, die für militärische Zwecke oder zur Überwachung und Unterdrückung von Menschen genutzt werden können.

Doch keine Angst: Das BAFA hat bereits verkündet, dass es diverse Informationsmaterialien veröffentlichen wird, die genau erläutern, worin die neuen Leitlinien zur Anwendung der Exportkontrolle bestehen und was Unternehmen beachten müssen, die mit potenziell gelisteten Gütern handeln. Damit Sie schon vor dem offiziellen in Kraft treten der Verordnung über die wichtigsten Änderungen informiert sind, hat sich unser Autor, Rechtsanwalt Fabian A. Jahn, im Titelbeitrag ausführlich mit den Details der Neufassung beschäftigt und die wichtigsten Aspekte leichtverständlich und praxisnah für Sie aufbereitet. Zudem gibt es ganz aktuell zu diesem Thema das erste ZOLL.EXPORT-Spezial: Basics der Exportkontrolle. Im praxisnahen Stil der Zeitschriften möchten wir Sie so gezielt bei der Umsetzung der Vorgaben unterstützen.

Neuigkeiten im ZOLLEXPORT-Redaktionsteam

Nach nunmehr sechs Jahren wird sich unsere Chefredakteurin Gabriele Götz gegen Ende des Jahres in den Mutterschutz verabschieden. Wir wünschen ihr für den neuen Lebensabschnitt alles Gute!

An dieser Stelle möchte ich mich gerne vorstellen: Seit August 2020 Mitarbeiterin in der Redaktion ZOLL.EXPORT, werde ich unsere Zeitschrift nun hauptverantwortlich weiterführen, stets mit dem erklärten Ziel, Ihnen mit diesem beliebten und erfolgreichen Fachmagazin auch weiterhin einen klaren Mehrwert in Ihrer täglichen Auseinandersetzung mit der Zoll- und Exportabwicklung zu bieten. Für Anregungen und Kritik schreiben Sie mir immer gerne an redaktion@zoll-export.de. Vielen Dank!
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen einen schönen Sommer und viel Freude beim Lesen der August-Ausgabe 2021!

Lisa Schädler

Redaktion ZOLL.EXPORT