Ausgabe Juni 2021 Haftung im Zollrecht

TITELTHEMA
Haftung im Zollrecht – Sicherheit bei der Bearbeitung von Zollanmeldungen
Zollanmeldungen können mitunter komplex sein und den Anmelder vor unerwartete Herausforderungen stellen. In der Praxis kommt es immer wieder vor, dass im Zusammenhang mit Einfuhrvorgängen gefragt wird, wer für die Einfuhrabgaben haftet. Die Frage stellt sich v. a. für den angestellten Zollbeauftragten im Unternehmen, der mit der Bearbeitung der Vorgänge befasst ist. Dieser Beitrag soll einen Überblick über Risiken bei der Bearbeitung von Zollanmeldungen geben und dem Zollbeauftragten Möglichkeiten aufzeigen, diese Risiken zu vermeiden.

EXPORT- UND ZOLLPRAXIS KOMPAKT
Supply Chain und Import – Die Risiken liegen entlang der kompletten Lieferkette
In Unternehmen sind Begriffe wie Supply Chain oder Supply Chain Management längst etabliert und gemäß deren Anforderungen umgesetzt. Die Installation und Administration der Logistikbereiche in der Wertschöpfungskette (Materialfluss, Informationsaustausch etc.) über den gesamten Wertschöpfungsprozess bis hin zum Endverbraucher werden in den Unternehmen bis zur Perfektion gelebt. Daraus ergibt sich zwangsläufig, dass Zoll- und Außenhandelsprozesse hier integriert werden müssen.

Das IT-Verfahren ATLAS in der Praxis – Anregungen zum sicheren Umgang
Die Verwendung des IT-Verfahrens ATLAS unterliegt genauen Regelungen und Vorgaben des Gesetzgebers. Um die Daten bei der praktischen Anwendung richtig eingeben zu können, sollten sich Benutzerinnen und Benutzer zunächst einige grundsätzlichen Bestimmungen ins Gedächtnis rufen, die – auch aufgrund aktueller Handelsgeschehnisse – für Ausfuhrverfahren gelten. Für die Umsetzung im IT-Verfahren ATLAS werden anschließend Praxistipps gegeben.

Anforderungen an die Verpackung von Waren – Worauf beim Export zu achten ist
Gerade beim Transport von Waren über die Ländergrenzen hinweg, sind die zu versendenden Produkte sicher zu verpacken, um mögliche Schäden durch die verkehrsüblichen Belastungen beim Umschlag und Transport zu vermeiden. Somit stellt sich hier u. a. die Frage, welche Verpackungen zulässig sind und welche Anforderungen an die Stabilität der Verpackung erfüllt sein müssen.

DaziT – Digitalisierung in der Schweizer Zollverwaltung – Aktueller Stand beim volldigitalen Verzollungssystem
Unter dem Stichwort Transformationsprogramm DaziT entwickelt sich die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) Schritt für Schritt weiter zum Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG). Ziel ist eine komplette Umstellung auf digitale Prozesse. Schlüsselelement ist das Programm DaziT. „DaziT“ steht für „Dazi“, das rätoromanische Wort für Zoll, und für „Transformation“. Das Programm wurde am 01.01.2018 offiziell gestartet und soll bis Ende 2026 abgeschlossen sein.

Besser „Ab-Werk“ liefern – So verwenden Sie FCA und EXW richtig
Dieser Beitrag beschäftigt sich mit Praxisbeispielen und Tipps für die tägliche Anwendung in internationalen Kaufverträgen, wenn „Ab Werk“ vereinbart werden soll. Im Besonderen erfahren Sie, warum EXW im internationalen Handel grundsätzlich nichts zu suchen hat und wie Sie FCA als die bessere Alternative vielseitig verwenden können.

ARBEITSHILFEN
Checkliste zur Haftung des Zollbeauftragten im Unternehmen
Checkliste zur Auswahl der Verpackungen von Waren
Checkliste zu ATLAS in der Praxis
Checkliste zu den Incoterms® FCA vs. EXW

LÄNDERHINWEISE
Vereinigtes Königreich

ENGLISH FOR BUSINESS
Post-Brexit EU-UK relations Trade agreement concluded between EU27 and UK

NACHGEFRAGT
New Work in der Zollabteilung – Führung, Fehlerkultur, Rollen und Hierarchien
Der Begriff „New Work“ beschreibt eine Arbeitsform, die nicht zuletzt seit der Corona-Pandemie branchenübergreifend einen großen Aufschwung erlebt. Doch was hat es mit dieser Begrifflichkeit auf sich und inwiefern ist diese Arbeitsform auch in der Zollbranche und den Zollabteilungen in Unternehmen angekommen?

Haftungsfragen für Zollverantwortliche – So kommt mehr Licht ins Dunkel

Dass Zollanmeldungen und ihre Verfahren komplex sein können und meist nicht an jeder Stelle leicht nachvollziehbar ist, was genau verlangt wird, wird allen klar sein, die sich schon einmal damit auseinandersetzen mussten / durften. Nicht ohne Grund gibt es die unterschiedlichsten Fortbildungsangebote zum Thema Zoll. Aber auch das kann am Ende nicht vor jeder Eventualität schützen und es passieren Fehler – manche davon vorsätzlich, manche unwissentlich.

Zollbeauftragte sind in ihrer täglichen Arbeit stets in Gefahr, selber zum Zollschuldner zu werden und im Zuge dessen Bußgeldtatbestände zu verwirklichen. Aber schon eine alte Volksweisheit sagt: „Unwissenheit schützt vor Strafe nicht“ und aus diesem Grund ist es insbesondere bei Zollangelegenheiten wichtig, sich vorab gut mit der Materie und möglichen Stolpersteinen in der Abwicklung zu beschäftigen.

Um Ihnen in Ihrer täglichen Arbeit eine Orientierung und vielleicht auch etwas Erleichterung zu verschaffen, dass Sie nicht bei jedem Fehler mit den schlimmsten Konsequenzen rechnen müssen, haben wir im Titelbeitrag der aktuellen Juni-Ausgabe die Frage nach der Haftung im Zollrecht und die Risiken in Bezug auf die Bearbeitung von Zollanmeldungen genau unter die Lupe genommen. In konkreten Beispielen aus seiner beruflichen Praxis erläutert unser Autor Dirk Pohl, Rechtsanwalt für Zollrecht und Zollstrafrecht, mögliche Situationen aus dem Arbeitsalltag, was in diesen Fällen zur Ordnungswidrigkeit / Straftat geführt hat und was im Unternehmen hätte veranlasst werden können, um diese Risiken zu vermeiden.

Diese Themen erwarten Sie außerdem:

• Supply Chain und Import – Die Risiken liegen entlang der kompletten Lieferkette
• Das IT-Verfahren ATLAS in der Praxis – Anregungen zum sicheren Umgang
• DaziT – Digitalisierung in der Schweizer Zollverwaltung
• Besser „Ab Werk“ liefern – So verwenden Sie FCA und EXW richtig

Ich wünsche Ihnen viel Freude beim Lesen der Juni-Ausgabe 2021!

Gabriele Götz
Chefredaktion ZOLL.EXPORT