Ausgabe Juni 2022

2022-06

AUSZUG AUS DEM INHALT:

TITELTHEMA
Kritik ist gut, Vorbild ist besser – Die Rolle des Management Commitments für das Interne Compliance Programm
Die Anforderungen an ein Internes Compliance Programm für die Exportkontrolle wurden zwischenzeitlich mit diversen Empfehlungen und Guidelines konkretisiert. Dem Management Commitment wird dabei für den ICP-Aufbau eine zentrale Rolle beigemessen. Wie Sie den Erwartungen an dieses Element gerecht werden und es als Rückhalt für eine langfristig starke Compliance-Performance nutzen können, erfahren Sie in diesem Artikel.

EXPORT- UND ZOLLPRAXIS KOMPAKT
Aktive und passive Lohnveredelung – Vorteile für die Praxis – Kostenvorteile durch richtige Handhabung der Verfahren im globalen Wettbewerb nutzen
Die Globalisierung bietet Unternehmen die Möglichkeit, ihre Produkte im Rahmen der globalen Arbeitsteilung herzustellen. Durch diese Wettbewerbsvorteile können zum einen lohnintensive und einfache Verarbeitungen ins Ausland verlagert werden, zum anderen können ausländische Unternehmen das Know-how und die Spezialisierung EU-ansässiger Unternehmen zu ihrem Vorteil nutzen.

Das Exportkontrollgesetz der VR China – Kernpunkte und Handlungsempfehlungen
Das chinesische Exportkontrollsystem ist in Anlehnung an diverse internationale Abkommen aufgebaut und dient in erster Linie der Prävention der Ausbreitung (Nonproliferation) von Gütern, Materialien, Komponenten und Anlagen, die für militärische Zwecke, insbesondere für atomare, biologische und chemische Massenvernichtungswaffen, verwendbar sind, will aber auch die Verbreitung sog. „Dual-Use-Güter“, die sowohl für zivile, aber auch für militärische Zwecke verwendet werden können, kontrollieren und beschränken. Worauf deutsche Außenhändler bzw. Käufer im Zuge des neuen Gesetzes achten müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag.

Auswirkungen des Lieferkettengesetzes auf Ihre Zollabteilung – Bereiten Sie sich schon jetzt auf die sehr wahrscheinlichen Konsequenzen vor
Ob Sie es glauben wollen oder nicht: Das Lieferkettengesetz wird sich zwangsläufig auch auf Sie und damit auf die Zollabteilung in Ihrem Unternehmen auswirken. Dies ist nicht nur allein schon der Tatsache geschuldet, dass die überwachende Behörde das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) sein wird. Vielmehr sind Aspekte der Sorgfaltspflicht auch schon im zollrechtlichen Alltag gang und gäbe.

Export von Medizinprodukten in die Schweiz – Vorgaben und Hinweise für eine sichere Exportabwicklung
Die Uhren für den Export von Medizinprodukten in die Schweiz gehen seit dem 26.05.2021 etwas anders. Gemäß der EU-Kommission wurde die gegenseitige Anerkennung für Medizinprodukte nämlich aufgehoben. Dadurch sind die bisherigen Handelserleichterungen nicht mehr gültig. Hersteller von medizinischen Produkten müssen nun neue regulatorische Anforderungen erfüllen, wenn sie weiterhin Medizinprodukte in der Europäischen Union oder in der Schweiz vertreiben.

Digitale Lieferketten – Wie die Digitalisierung alte Muster aufbricht und neue Wege für die Logistik bereitet
Die Logistik ist im Wandel. Die Digitalisierung ist in vollem Gange. Der Trend geht weg von veralteten Dokumentstrukturen, hin zu automatisierten Prozessen und uneingeschränktem Datenaustausch. Einheitliche Datenstandards und systemübergreifende Schnittstellen bieten zukunftssichere Lösungen für Unternehmen, die ihre Supply Chain vollständig automatisieren möchten. Wie viele andere Prozesse bringt die Digitalisierung jedoch auch große Veränderungen mit sich. Manche davon sind gewollt, andere wiederum eher eine unbequeme Begleiterscheinung. Eines steht jedoch fest: Die alten Strukturen müssen aufgebrochen und neue Wege eingeschlagen werden.

ARBEITSHILFEN
Checkliste für einen „Tone from the Top“
Checkliste zu aktive und passive Lohnveredelung: Vorteile in der Praxis
Checkliste zu Auswirkungen des Lieferkettengesetzes auf Ihre Zollabteilung
Checkliste zum Export von Medizinprodukten in die Schweiz

LÄNDERHINWEISE
Indien

ENGLISH FOR BUSINESS
UK trade in post-Brexit times
Britain’s days of frictionless trade with the EU are gone

Kritik ist gut, Vorbild ist besser
Wie man das Top Management von der Wichtigkeit eines Internen Compliance Programms überzeugt

Nicht erst durch das Inkrafttreten der neuen Dual-Use-Verordnung im September 2021 liegt das Augenmerk des internationalen Warenverkehrs auf der Exportkontrolle. In Zeiten, in denen die Zahl der Embargos und Genehmigungspflichten stetig zunimmt, wird uns wieder einmal bewusst, wie umfangreich und komplex die Vorgaben an die Exportkontrolle eigentlich sind.

Verantwortlich für die Einhaltung der Vorgaben ist das Unternehmen als solches bzw. die zuständigen Beschäftigten. Werden dabei z. B. Anforderungen aus Sanktionslisten nicht erfüllt, können die Verstöße Unternehmen erheblichen Schaden zufügen. Das reicht von der Verhängung von Bußgeldern bis zu Reputationsschäden, sollten z. B. menschenrechtliche Vorgaben nicht eingehalten werden – insbesondere im Zuge des neuen Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes ein ernst zu nehmender Aspekt. Umso wichtiger ist es daher für Unternehmen, die betriebliche Exportkontrolle zu systematisieren und entsprechende Überwachungs- und Bewertungssysteme einzuführen. Ein Internes Compliance Programm – kurz: ICP – ist so ein System, das den Zweck verfolgt, die im Unternehmen vorhandenen Maßnahmen zur Exportkontrolle zusammenzufassen und ggf. neue Zuständigkeitsbereiche zu definieren.

Unser Experte Adrian Kemter beschäftigt sich im Titelbeitrag dieser Ausgabe mit dem Nutzen eines ICP und gibt praxisnah aufbereitete Tipps, wie ein ICP sinnvoll strukturiert werden kann und welche Schritte Sie im Unternehmen implementieren sollten. Denn schlussendlich geht es ja vor allem darum, die Unternehmensleitung zu überzeugen und damit die rechtskonforme Umsetzung der Exportkontrolle sicherstellen zu können.

Auf diese spannenden Themen können Sie sich außerdem freuen:

  • Aktive und passive Lohnveredelung: Kostenvorteile durch richtige Handhabung der Verfahren im globalen Wettbewerb nutzen
  • Auswirkungen des Lieferkettengesetzes auf Ihre Zollabteilung: Bereiten Sie sich jetzt schon auf die wahrscheinlichen Konsequenzen vor
  • Export von Medizinprodukten in die Schweiz: Vorgaben und Hinweise für eine sichere Exportabwicklung
  • Digitale Lieferketten: Wie die Digitalisierung alte Muster aufbricht und neue Wege für die Logistik bereitet

Ich wünsche Ihnen viel Freude beim Lesen der Juni-Ausgabe 2022 und viele sonnige Tage!

Ihre Lisa Schädler
Redaktion ZOLL.EXPORT