Ausgabe Juni 2013 US-(Re-)Exportrecht

TITELTHEMA
Wann und wie greift das US-(Re-)Exportrecht? − Auch über die Landesgrenzen hinweg von großer Tragweite
Die USA ist die einzige Nation, die für sich die weltweite Geltung ihrer Exportvorschriften in Anspruch nimmt. Vor dem Hintergrund ungewöhnlich scharfer Sanktionen ist daher jedes Unternehmen in Deutschland gut beraten, für sich zu analysieren, ob und in welchem Umfang das US-(Re)-Exportrecht zur Anwendung kommt.

EXPORT- UND ZOLLPRAXIS KOMPAKT
Weltweit konform mit den Incoterms^® 2010 − Für jeden Vertrag die richtigen drei Buchstaben
In Warenlieferungsverträgen ist i. d. R. ein Transport der verkauften Ware vom Verkäufer zum Käufer unabdingbar. Neben den gesetzlichen Regelungen zu Warenlieferungsverträgen gibt es für den nationalen und internationalen Handelsverkehr mit den INCOTERMS® 2010 noch vereinheitlichte Handelsklauseln, welche die Pflichten der Vertragsparteien beinhalten.

Knotenpunkt: Zolltarifnummer − Alle Auswirkungen im Blick und optimal organisiert
Die Einreihung in den Zolltarif hat vielfache Konsequenzen. Denn nicht nur die Zollsätze hängen von der Codierung ab, sondern auch andere Steuern wie Einfuhrumsatz- und Einfuhrverbrauchssteuer und ggf. handelspolitische Maßnahmen wie Anti-Dumpingzölle. Daneben sind Verbote und Genehmigungspflichten zu beachten und die Vorteile eventuell gegebener Präferenzabkommen zu nutzen. Hilfsmittel erleichtern die Arbeit auf diesem unübersichtlichen Gebiet.

Das Ursachen-Wirkungs-Prinzip − Wie die Ursprungs – regeln das Ausstellen der Papiere beeinflussen
Präferenzabkommen dienen gewöhnlich dazu, Zölle und ähnliche Zusatzabgaben, die bei der Einfuhr von Waren im Empfangsland erhoben werden, drastisch zu senken. Die jeweiligen Importeure berücksichtigen diese „Logistikzusatzkosten“ natürlich bereits im Vorfeld ihrer Kaufabsicht, was zwangsläufig den Wettbewerb zwischen deutschen Unternehmen und denen aus Nichtmitgliedsstaaten beeinflusst.

Der Weg in neue internationale Märkte − Außenhandels geschäfte erfolgreich planen und umsetzen
Der Prozess der Internationalisierung von kleineren und mittleren Unternehmen (KMU) verläuft im Gegensatz zu großen Unternehmen i. d. R. sehr individuell und oft auch eher spontan und zufällig. Es ist jedoch äußerst wichtig, solche Entscheidungen sorgfältig zu planen und die Entwicklungen nicht dem Zufall zu überlassen. Um Rückschläge für das Unternehmen zu vermeiden, sollten daher bereits im Vorfeld einige grundsätzliche Punkte geklärt werden.

Gelangensbestätigung … Ein Ende in Sicht! − Nachweispflichten für USt.-Zwecke im Überblick
Bereits seit Ende 2011 führt die geplante Einführung einer sog. „Gelangensbestätigung“ als Nachweispflicht für Umsatzsteuerzwecke zu erhitzten Diskussionen in der exportierenden Wirtschaft. Nachdem sowohl der Einführungstermin als auch die konkreten Anforderungen an das Dokument selbst mehrfach vom BMF geändert wurden, herrscht bei vielen Exporteuren große Unsicherheit. Mittlerweile steht fest: die „Gelangensbestätigung“ kommt definitiv zum 01.10.2013.

ARBEITSHILFEN
Checkliste zu den Auswirkungen, Werkzeugen und Hilfsmitteln bei der Einreihung
Checkliste zur US-(Re-)Exportkontrolle
Checkliste zu den Incoterms® 2010
Checkliste zum Ursachen-Wirkungs-Prinzip von Präferenznachweisen und Lieferantenerklärungen
Checkliste zur erfolgreichen Planung und Umsetzung von Außenhandelsgeschäften
Checkliste zur Gelangensbestätigung

LÄNDERHINWEISE
USA

ENGLISH FOR BUSINESS
International commercial terms in global trade − How international sales transactions are facilitated and standardized

NACHGEFRAGT
Aussichtsreich!? − EUUSA-Feihandelsabkommen: Weniger Bürokratie und steigender Handel!? − Interview mit Michael Fisahn-Reinhard, Experte in der weltweiten Vermarktung von Investitions gütern und IT-Lösungen
Mit einem gemeinsamen Handelsvolumen von 700 Mrd. Euro stellen die Binnenmärkte der EU und den USA den größten Wirtschaftsraum der Welt dar. Allein die deutschen Exporte könnten um drei bis fünf Mrd. Euro jährlich wachsen, wenn die Verhandlungen des Freihandelsabkommens zwischen den beiden Wirtschaftsmächten erfolgreich abgeschlossen werden.

„Gedanken sind zollfrei“
(Martin Luther)

Deshalb sollte man sich öfters einmal mit neuen Informationen überfluten lassen, und sich über grundlegende, exportrelevante Dinge Gedanken machen!

Bei meinem Besuch im Zollmuseum in Hamburg bin ich u. a. mit der Frage konfrontiert worden, wie ich ein „Monchichi“ einreihen würde: Spielzeug (9503) oder Puppe (9502)? Kennen Sie die richtige Tarifnummer? Ich habe mir einen Überblick über die gesamte Entwicklung des Zolls vom Römischen Reich bis heute verschafft. Dabei bin ich mit erschreckenden Zahlen konfrontiert worden, die sich ziemlich negativ auf unsere (Welt-)Wirtschaft auswirken: So entstehen deutschen Herstellern jährlich 30.000.000.000 Euro Schäden durch den Handel mit Produktfälschungen! Etwa 70.000 Arbeitsplätze gehen in Deutschland jährlich durch den Handel mit gefälschten Produkten verloren! Fast 8 % des Welthandels entfallen auf Fälschungen!

Beim Boxenstopp im Güterverkehrszentrum Augsburg auf dem diesjährigen Tag der Logistik am 18.04.2013, habe ich weitere interessante Eindrücke zum Thema Exportwirtschaft gesammelt! Stellen Sie sich vor, auf der ganzen Welt sind rund 20.000.000 Container unterwegs. In Shanghai, dem größten Hafen der Welt, werden jährlich 31.500.000 TEU umgeschlagen, im Hamburger Hafen vergleichsweise 8.900.000 TEU! Wussten Sie, dass in einem Container z. B. 238 Kühlschränke oder 12.384 Schuhkartons oder 32.000 Weinflaschen Platz haben?

Übrigens, das „Monchichi“ bekommt die Tarifnummer 9503. Das entschied der Europäische Gerichtshof 1985; seine Kleidung muss zusätzlich verzollt werden! 9502 ist falsch, denn eine Figur gilt dann als Puppe, „wenn das Aussehen im Wesentlichen dem Erscheinungsbild des Menschen entspricht“.

Aber jetzt machen Sie sich bloß nicht allzu viele Gedanken darüber, dass Sie sich eher für die 9502 entschieden hätten.

Wir wünschen Ihnen einen schönen Sommerurlaub und für all diejenigen, die arbeiten dürfen, ein kühles Büro und ein entspanntes aber reges Sommergeschäft!

Kristin Merkle
Dipl. Betriebswirtin (FH)
Chefredaktion ZOLL.EXPORT