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Neue Bekanntmachung Allgemeiner Genehmigungen

Foto (Header): © bluebay2014 – stock.adobe.com

Am 21.07.2021 hat das Bundesamt für Wirtschaft und Außenkontrolle (BAFA) eine Bekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen (AGGs) der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005, EU006, EU007 und EU008 veröffentlicht. Die Bekanntmachung ist seit dem 09.09.2021 gültig und betrifft in erster Linie inhaltliche Änderungen bei den bestehenden Allgemeinen Genehmigungen sowie die Einführung der neuen Allgemeinen Genehmigungen EU007 und EU008.

Im Zuge der Änderungen hat das BAFA das Registrier- und Meldewesen aktualisiert und außerdem die Bestimmungen für Ausfuhren, die auf Grundlage der EU004 getätigt werden, überarbeitet. Demzufolge müssen diese Güter auch dann gemeldet werden, wenn das BAFA auf die Rückverbringung der Güter verzichtet.

Für ausführende Unternehmen, die zum ersten Mal von den genannten AGGs Gebrauch machen, gilt die verpflichtende Unterrichtung inkl. Registrierung beim BAFA über die erstmalige Verwendung. Die Registrierung ist über das ELAN-K2 Ausfuhr-System vorzunehmen.

(Quelle: www.bafa.de)

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