Die Zolltarifnummer als entscheidender Code fürs Auslandsgeschäft

INHALTE DES BEITRAGS

Was verbirgt sich hinter der Zolltarifnummer?
Tarifierung in der Praxis
Komplexe Nummer mit großer Tragweite
Auf Knopfdruck zur richtigen Zolltarifnummer?
Fazit

Zur Ordnung des internationalen Handels erhält jede Ware eine Zolltarifnummer. Anhang dieser können die Zollbehörden sie weltweit eindeutig zuordnen und statistisch erfassen. Das Zolltarifverzeichnis umfasst 96 Kapitel und mehr als 5.000 einzelne Positionen. Hinter der unscheinbaren Ziffernfolge verbirgt sich dabei ein sehr vielschichtig aufgebautes Wissen.

Die Nummer ist nicht nur die verschlüsselte Version der exakten Warenbeschreibung, sondern sie gibt auch Auskunft über die potenziell anfallenden Zollsätze. Diese können sich je nach Art der Ware stark voneinander unterscheiden. Die richtige Einreihung in den Zolltarif ist damit grundlegend für eine reibungslose und einheitliche Abfertigung und die korrekte Abwicklung internationaler Handelsgeschäfte.

Was verbirgt sich hinter der Zolltarifnummer?

Der Aufbau der Zolltarifnummer ist immer gleich. Bei Waren mit identischen Merkmalen und Eigenschaften gestalten sich die ersten sechs Stellen der Codenummer nahezu nach dem gleichen Prinzip. Die Weltzollorganisation (WZO) überarbeitet die Nomenklatur des Harmonisierten Systems (HS) alle fünf Jahre. Am 01.01.2022 tritt hier die neueste Version in Kraft.

Die 351 Änderungssätze zielen darauf ab, den globalen technischen Fortschritt und geänderte Handelsmuster sowie Umweltaspekte besser abzubilden. Beispielsweise erfolgt eine neue Einstufung von Waren mit hohem Handelswert wie Elektronikschrott und Elektronikgeräte, darunter Drohnen und Smartphones. Weitere Änderungen beziehen sich auf den Bereich Gesundheit und Sicherheit. Neben einer Neuklassifizierung von Diagnosekits, um im Fall von Infektionskrankheiten die Schnelldiagnostik zu verbessern, werden zur Bekämpfung von Terrorismus weitere Unterpositionen für DualUse-Güter eingeführt.

Zusätzliche Stellen einzelner Länder

Aufbauend auf den sechs Ziffern erweitern die Zolltarife einzelner Länder und Staatsverbünde die Codenummer um zusätzliche Stellen. Innerhalb von Europa gilt die sog. Kombinierte Nomenklatur (KN). Sie besteht aus den sechs Stellen der HS-Nomenklatur und zwei weiteren, von der Europäischen Union (EU) definierten Stellen. Anders als das HS ist die Kombinierte Nomenklatur immer nur für ein Jahr festgesetzt und gilt sowohl in den Ländern der EU als auch in assoziierten Staaten.

Neunte und zehnte Stelle

Die neunte und zehnte Stelle der Zolltarifnummer sind die sog. TARIC-Nummern. Dieser integrierte Zolltarif der Europäischen Gemeinschaft verfeinert die Kombinierte Nomenklatur weiter und definiert gemeinschaftliche Maßnahmen der EU. Dazu zählen beispielsweise Zollpräferenzen, Zollaussetzungen, Drittlandszölle oder Zollkontingente, aber auch handelspolitische Maßnahmen wie Antidumpingzölle. Unternehmen sollten auf diese beiden Ziffern ein besonderes Augenmerk haben, da sie sich täglich ändern können.

„Das Harmonisierte System wird alle fünf Jahre überarbeitet und am 01.01.2022 tritt die neueste Version in Kraft.“

 

Elfte Stelle

Die elfte Stelle der Codenummer wird für nationale Zwecke verwendet und dient z.B. der Verschlüsselung der Umsatzsteuersätze oder nationaler Verbote und Beschränkungen. Im Normalfall steht hier eine Null. Die unten stehende Tabelle beschreibt ein Beispiel für den Aufbau einer vollständigen Codenummer. In einer Einfuhranmeldung ist es wichtig, immer die 11-stellige Codenummer anzugeben, in der Ausfuhranmeldung lediglich die 8-stellige Warennummer. Das Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik macht dies nochmals ersichtlich.

Tarifierung in der Praxis

Viele Unternehmen verlassen sich bei der Ermittlung der Zolltarifnummern aus Zeitgründen auf ihre Spediteure. Diese widerum entnehmen ihrerseits die Tarifnummer meistens einfach den Handelsunterlagen. Eine Spedition hat aber nicht zwangsläufig genügend Expertise, wenn es um spezifische Eigenschaften der Waren geht. Kommen beispielsweise für ein Produkt mehrere Kapitel des Zolltarifs infrage. Bestehen Waren aus mehreren Stoffen, ist zur Bestimmung der korrekten Zolltarifnummer Fachwissen notwendig, das in der Regel beim Importeur selbst liegt.

Bei der unternehmenseigenen Recherche wiederum greifen Beteiligte zunächst oft auf das Internet zurück. Am weitesten verbreitet ist das Angebot der Zollverwaltung, EZT-Online. Auch die meisten Zollämter sind sehr kooperativ, wenn es um kurze Anfragen bezüglich der Warennummer geht.

 

Unverbindlichkeit der Empfehlung

Die hier skizzierten Möglichkeiten sind ein guter Ausgangspunkt bei der Tarifierung. Die Empfehlungen sind jedoch immer unverbindlich, und Unternehmen können sich im Zweifelsfall nicht darauf berufen. Wird externe Unterstützung beansprucht, lässt sich zwar die Arbeit zu einem gewissen Grad auslagern, nicht aber die außenwirtschaftliche Haftung für Fehler bei der Klassifizierung. Denn als Importeur tragen die Unternehmen immer die letzte Verantwortung für die Zolltarifangaben.

Die einzige Möglichkeit, eine rechtssichere und verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) zu erhalten, ist die elektronische Beantragung einer solchen Auskunft beim Bürger- und Geschäftskundenportal des Zolls. Mit der vZTA legt der Zoll die Einreihung einer Ware in den Zolltarif verbindlich fest. Sie gilt damit sowohl für das Unternehmen als auch für die Zollbehörden über einen Zeitraum von drei Jahren.

Fixierte Codenummern

Die Codenummer der Ware ist fixiert. Dadurch gestaltet sich die Abfertigung für Unternehmen, die regelmäßig gleichartige Waren einführen, deutlich einfacher. Da Exporteure für jede Ware eine eigene vZTA beantragen müssen, bedeutet dies jedoch auch einen immensen Arbeitsaufwand je nach Sortimentsgröße. Der Entscheidungsprozess über die Zolltarifnummer kann je nach Komplexität der Anfrage zwischen zwei und acht Monaten dauern. Daher sollte auch dieser Schritt wohlüberlegt sein.

Die komplexe Zolltarifnummer mit großer Tragweite

Welche Vorgehensweise zur Ermittlung der Zolltarifnummer Unternehmen auch wählen: Die Einreihung von Waren ist ein komplexer, juristischer Vorgang, bei dem Sie die Systematik des Zolltarifs inklusive aller Anmerkungen und Erläuterungen sowie die weltweit gültigen Auslegungsregeln berücksichtigen müssen. Der Tarifierungsprozess ist mühsam, aber er lohnt sich: Denn erst durch dieses länderübergreifende System wird es möglich, Zollsätze, Regeln, Pflichten und auch Statistiken einander anzupassen und miteinander vergleichbar zu machen.

„Bei der Ausfuhr können falsche Zolltarifnummern zu einem empfindlichen Bußgeld führen, da der Zoll nicht korrekt überprüfen kann, welche Ware ausgeführt wird.“

Aufgrund ihrer Bedeutung für den Außenhandel hat eine präzise Warendefinition und die korrekte Einreihung in den Zolltarif weitreichende Konsequenzen für Unternehmen. Denn falsche Angaben können sich sowohl auf die Zollanmeldung als auch auf die Verzollung selbst auswirken. Bemerkt die Zollverwaltung eine falsche Zolltarifnummer, hält sie die Sendung an, inspiziert sie, und es erfolgt eine Nachberechnung durch den Einfuhrzoll.

Hat ein Unternehmen beim Import aufgrund der falschen Tarifierung zu niedrige Zölle, Einfuhrumsatz-oder Verbrauchssteuern gezahlt, macht es sich im schlimmsten Fall auch wegen Steuerhinterziehung strafbar. Bei der Ausfuhr wiederum können falsche Zolltarifnummern zu einem empfindlichen Bußgeld führen, da der Zoll anhand der inkorrekten Ausfuhrbegleitdokumente nicht überprüfen kann, welche Ware ein Exporteur ausführt.

Folgen einer falschen Zolltarifangabe

Die Folgen einer falschen Zolltarifangabe können also gravierend sein. Wenn ein Unternehmen selbst Fehler in der Verzollung bemerkt, sollte es daher eine Korrekturmeldung oder Selbstanzeige in Erwägung ziehen. Darüber hinaus können sich die Konsequenzen einer falschen Zolltarifnummer noch Monate später negativ auf den Geschäftsbetrieb auswirken. Denn der Zoll setzt in solchen Fällen oftmals eine höhere Risikobewertung an, was für die betroffenen Unternehmen zusätzliche Kontrollen und Sicherheitsleistungen bedeutet.

Tipp für die Praxis

Die Überarbeitung des Harmonisierten Systems nehmen die Zollbehörden gerne zum Anlass genommen, um in Unternehmen die Einreihung von Waren zu überprüfen. Mit dem anstehenden HS 2022 sollten Zollabteilungen daher ein besonderes Augenmerk auf die Richtigkeit und Aktualität ihrer Codenummern legen.

Auf Knopfdruck zur richtigen Zolltarifnummer?

Die obigen Ausführungen lassen die Bedeutung und die Komplexität erahnen, mit denen Fachkräfte der Zollabteilungen tagtäglich zu tun haben. Die richtige Zolltarifnummer zu finden erfordert neben dem Verständnis der Zolltarif-Nomenklatur genaue Kenntnisse über die gehandelten Waren, deren Zusammensetzung und ihre Verwendung. Weiterhin müssen die Mitarbeiter in der Lage sein, dieses Wissen bei der Ein-und Ausfuhrabwicklung auch richtig anzuwenden. Gerade bei komplexen technischen Produkten ist die korrekte Tarifierung und Klassifizierung manchmal eine echte Herausforderung.

Mit dem anstehenden HS 2022 sollten Zollabteilungen ein besonderes Augenmerk auf die Richtigkeit und Aktualität ihrer Codenummern legen.

„Wie so oft steht und fällt die Funktionalität automatisierter Abläufe mit der Qualität der vorhandenen Daten.“

Die Digitalisierung hat auch in diesem Bereich der Logistik längst Einzug gehalten. Die elektronische Abwicklung der Zoll- und Außenhandelsprozesse durch Verfahren wie ATLAS stellt Unternehmen vor die Aufgabe, alle benötigten Daten, logistische Informationen, aber auch Stammdaten zentral und durchgängig verfügbar zu halten. Bei entsprechender Datenqualität und mithilfe geeigneter IT-Lösungen können viele Vorgänge im Außenhandel mittlerweile automatisch abgewickelt werden.

Tarifierungshilfen

Auch einfache und immer wiederkehrende Einreihungen in einem festen Warensortiment lassen sich durch in das Warensystem integrierte Tarifierungshilfen automatisieren. Moderne Softwarelösungen sind sogar in der Lage, ihr „Wissen“ kontinuierlich durch Algorithmen zu erweitern und bei Änderungen im Tarifierungsprozess geeignete Vorschläge zu liefern.

Die Funktionalität automatisierter Abläufe steht und fällt jedoch mit der Qualität der vorhandenen Daten. Selbst in gut gepflegten ERP-Systemen mit einem vollständigen Materialstamm sind selten alle zollrechtlichen Aspekte hinterlegt. Zudem ist es in vielen Bereichen nach wie vor schwierig, abteilungs- oder gar organisationsübergreifend konsistente Daten zur Verfügung zu stellen. Eine (teilweise) automatische Tarifierung ist daher nur durch geschulte Mitarbeiter möglich. Die Software-Unterstützung ermöglicht es den Fachkräften jedoch, sich verstärkt den komplexen Sachverhalten zuzuwenden, die besonders umfassende Produktkenntnisse erfordern.

Fazit

Die Bedeutung der Zolltarifnummer und ihre Tragweite für den laufenden Geschäftsbetrieb im Außenhandel sind immens. Ein Patentrezept zur möglichst einfachen Tarifierung gibt es allerdings nicht. Der beste Weg zur richtigen Einreihung von Waren ist ein Zusammenspiel aus Sachverstand und fundierten Produktkenntnissen in den Zollabteilungen der Unternehmen, unterstützt durch in die IT-Landschaft durchdacht integrierte Softwarelösungen.

Durch geeignete Verbindungen zu den Materialstammdaten lassen sich die korrekte Warenbeschreibung und die Zolltarifnummer schneller und einfacher ermitteln. Die zentrale Datenhaltung ermöglicht es, alle Informationen kontinuierlich zu pflegen und auch im Hinblick auf die regelmäßigen Anpassungen der Nomenklatur aktuell zu halten.

Moderne (Online-)Tarifierungshilfen sind dank auf künstlicher Intelligenz (KI) basierter Lösungen in der Lage, umfassende und schnellere Ergebnisse zu liefern. Auf die maschinelle Unterstützung allein sollten sich Zollabteilungen dennoch nicht verlassen, denn sie können das Fachwissen und die Produktkenntnis der Anwender immer nur ergänzen, aber nie ersetzen.