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Aktualisierung der Ausfuhrliste

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Mit der 16. Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung ist am 26.10.2020 die Ausfuhrliste für Güter mit doppeltem Verwendungszweck aktualisiert worden. Die Liste erfasst Güter, für deren Ausfuhr eine Genehmigungspflicht besteht. Unter die Verordnung fallen beispielsweise Güter, die für militärische Zwecke entwickelt wurden, wie Waffen, Munition und Rüstungsmaterialien. Aktualisiert werden sollen die Anhänge I, IIa bis IIg und IV (in Bezug auf die von diesen Anhängen erfassten Güter). Die Delegierte Verordnung tritt voraussichtlich Mitte Dezember 2020 in Kraft. Der Anhang I legt eine einheitliche Güterliste fest, die für alle EU-Mitgliedstaaten gilt, und zwar für Güter mit doppeltem Verwendungszweck („DualUse-Güter“), für welche bei der Ausfuhr aus dem Unionsgebiet eine Genehmigungspflicht besteht.

(Quelle: www.bafa.de Beitrag vom 29.10.2020)

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