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EU-Beitrittsgespräche für Ukraine, Moldau und Georgien

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Bereits am 17.06.2022 hat die EU-Kommission den 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) empfohlen, die Ukraine, die Republik Moldau und Georgien als Beitrittskandidaten in die EU in Erwägung zu ziehen. Die EU-Beitrittsgespräche sollen zügig erfolgen. Jedoch bleibt die Frage nach der Schnelligkeit, mit der die genannten Länder aufgenommen werden können offen. Denn dies hängt immer auch damit zusammen, inwiefern die Beitrittskandidaten wirtschaftliche Reformen durchführen müssen.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ihre Stellungnahme bezüglich der EU-Beitrittsgespräche für die drei an einer Aufnahme interessierten Staaten bereits vorgelegt. Der nächste Schritt war, dass die EU-Mitgliedstaaten der Stellungnahme der Kommission einstimmig zustimmen müssen. Dies haben die 27 EU-Mitgliedstaaten im Gipfeltreffen vom 23.-24.06.2022 für die Ukraine und Moldau erreicht. Für Georgien genehmigt die EU den Beitrittsstatus dann, sobald dort entsprechende Vorgaben der EU-Kommission umgesetzt werden.

(Quelle: www.dihk.de)

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