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Myanmar / Burma: EU verhängt gezielte Sanktionen
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Die EU hat Sanktionen gegen zehn Personen und zwei vom Militär kontrollierte Firmen verhängt. Die Sanktionen stehen in Zusammenhang mit dem Militärputsch am 01.02.2021 und der damit verbundenen militärischen und polizeilichen Unterdrückung friedlicher Demonstranten.
Die sanktionierten Personen werden für den Sturz der demokratisch gewählten Regierung und die Untergrabung von Demokratie und Menschenrechtsverletzungen in Myanmar/Burma verantwortlich gemacht. Die durchgeführten Sanktionen beziehen sich dabei insbesondere auf wirtschaftliche Interessen des Militärregimes. Konkret umfassen die Sanktionen Reiseverbote und Vermögenseinfrierungen. Darüber hinaus ist es EU-Bürgerinnen und -Bürgern sowie Firmen verboten, Kapital für die gelisteten Personen und Einrichtungen zur Verfügung zu stellen.
Die zuvor bereits getroffenen Sanktionen bleiben bestehen. Dazu gehört z. B. der Export von Waffen und Ausrüstung, die militärisch genutzt werden könnten. Außerdem das Exportverbot für Dual-Use-Güter oder Ausrüstung zur Kommunikationsüberwachung. Des Weiteren gilt ein Verbot für militärisches Training und Kooperationen mit den Streitkräften in Myanmar, den Tatmadaw.
(Quelle: www.consilium.europa.eu)
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