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ZollExport Dezember 2017 250

Interim-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Republik Ghana vorläufig anwendbar

Laut Mitteilung im Amtsblatt L 340/1 vom 15.12.2016 wird das Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Ghana ab dem 15.12.2016 vorläufig angewandt.

(Quelle: © Europäische Union, http://eur-lex.europa.eu/, 1998-2016)

 

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Start des Verfahrens Registrierter Ausführer (REX)

Ab dem 01.01.2017 soll sukzessive die Dokumentation des präferenziellen Ursprungs von Waren vom Allgemeinen Präferenzsystem (APS) auf das System des registrierten Ausführers (REX) umgestellt werden. Beim Registrierten Ausführer handelt es sich nicht um einen bewilligungsbedürftigen Status. Eine Registrierung in der dafür eingerichteten Datenbank ist ausreichend.

Die Registrierung in der EU beginnt ab dem 01.01.2017.

Hierfür ist ein schriftlicher Antrag gem. Anhang 22-06 Durchführungsverordnung zum Unionszollkodex (UZK-IA) zu stellen und unterschrieben dem örtlich zuständigen Hauptzollamt zuzuschicken.

Nur in zwei Fällen sind in der EU Präferenznachweise im Rahmen des APS auszustellen:

  • Bilaterale Kumulierung mit Ursprungswaren der EU (Ausführer in der EU als Vorlieferant)
  • Weiterversand von Ursprungswaren durch einen Wiederversand

Das elektronisch ausfüllbare Antragsformular Nr. 0442 ist über Zoll online abrufbar. Nach erfolgreicher Antragstellung erhält jeder registrierte Ausführer eine REX-Nummer. Diese besteht aus:

  • Länderkürzel DE für Deutschland (Stellen 1 und 2)
  • REX als Code für Registrierter Ausführer (Stellen 3 bis 5)
  • Dienststellenschlüssel des registrierenden Hauptzollamts (Stellen 6 bis 9)
  • 4-stellige fortlaufende Nummer (Stellen 10 bis 13)

Zum REX hat der Deutsche Zoll auf seiner Internetseite ein Merkblatt (Stand 29.10.2016) veröffentlicht.

Zum Nachweis des präferenziellen Ursprungs in der EU können nur noch bis zum 31.12.2017 Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 erstellt werden.

 

(Quelle: www.zoll.de)

 

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