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Neue US-Sanktionen gegen den Iran

Foto (Header): © bluebay2014 – stock.adobe.com

Mittels „Executive Order“ verhängen die USA neue Sanktionen auf iranische Waren aus Eisen, Stahl, Aluminium und Kupfer.

Einer Mitteilung zufolge, die das Weiße Haus am 08.05.2019 auf seiner Seite veröffentlicht hat, wird die US-Regierung den Druck auf die iranische Regierung weiter erhöhen, indem dem Iran Einnahmen aus dem Export von Produkten seiner Eisen-, Stahl-, Aluminium- und Kupferprodukte verwehrt werden. So soll verhindert werden, dass damit Massenvernichtungswaffen verbreitet oder Terrorgruppen unterstützt werden.

Folgende Maßnahmen wurden angekündigt (Auszug):

1) Einfrieren von Gütern und Beteiligungen an Gütern, die sich in den USA befinden, u. a. von Personen,

  • die im iranischen Eisen-, Stahl-, Aluminium- oder Kupfersektor tätig sind,
  • die wissentlich eine bedeutende Transaktion zum Verkauf, zur Lieferung oder zum Transfer von bedeutenden Gütern oder Dienstleistungen für den Eisen-, Stahl-, Aluminium- oder Kupfersektor in den Iran oder zum Kauf aus dem Iran abgeschlossen haben
  • die materielle oder technologische Unterstützung für Waren oder Dienstleistungen zur Unterstützung von bestimmten Personen geleistet, gesponsert oder finanziell erbracht haben

2) Sanktionen gegen ausländische Finanzinstitute, wenn festgestellt wird, dass sie am oder nach dem Datum des Dekrets wissentlich eine bedeutende finanzielle Transaktion durchgeführt oder erleichtert haben:

Hinweis der Redaktion: Dies ist ein übersetzter Auszug aus dem „Executive Order on Imposing Sanctions with Respect to the Iron, Steel, Aluminum, and Copper Sectors of Iran“. Bitte recherchieren Sie für Details das Dekret in voller Länge im Original.

(Quelle: www.whitehouse.gov; zuletzt aufgerufen am 09.05.2019/)

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